Potsdam, 13.5.2025
In Brandenburg haben sich jetzt die gesetzlichen Krankenkassen und die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) auf einen sachgerechten Kompromiss bezüglich der Verordnung des Pneumokokken-Impfstoffs Apexxnar verständigt. Demnach müssen Ärztinnen und Ärzte, die diesen Impfstoff bereits ab dem Tag der Empfehlung durch die Ständige Impfkommission (STIKO), dem 28. September 2023, über den Sprechstundenbedarf verordnet haben, keinen Regress befürchten.
Mehr als 100 Brandenburger Ärztinnen und Ärzte haben bereits vor dem Inkrafttreten der aktualisierten Schutzimpfungs-Richtlinie vom 13. Januar 2024 und vor Aufnahme der Pneumokokken-Impfung in die regionale Impfvereinbarung Apexxnar über Sprechstundenbedarf verordnet und geimpft. Formal hätte das nicht erfolgen dürfen.
Rücknahme der Prüfanträge zu Apexxnar-Verordnungen im 4. Quartal 2023
Um für die betroffenen Ärztinnen und Ärzte mögliche Regresse zu vermeiden, haben sich die KVBB und die gesetzlichen Krankenkassen und -verbände im Land Brandenburg darauf verständigt, dass die Krankenkassen die Prüfanträge für Apexxnar-Verordnungen aus dem vierten Quartal 2023 zurückziehen werden. Dies betrifft sowohl laufende Prüfverfahren als auch bereits beschiedene Prüfanträge.
„Wir freuen uns, dass wir eine pragmatische Lösung für unsere Mitglieder gefunden haben“, sagt Dr. Stefan Roßbach-Kurschat, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der KVBB. „Die Kolleginnen und Kollegen haben im Sinne ihrer Patientinnen und Patienten und entsprechend der STIKO-Empfehlung zügig mit der Pneumokokken-Impfung begonnen. Es ist gut, dass sie dafür nicht in Haftung genommen werden.“
Stellvertretend für die Krankenkassen und -verbände im Land Brandenburg sagt Tom Forbrich, Bereichsleiter Verträge und Produkte bei der AOK Nordost: „Die Krankenkassen und die Kassenärztliche Vereinigung im Land Brandenburg haben auch in dieser schwierigen Gemengelage zu einem guten Kompromiss gefunden. Das ist ein wichtiges Signal sowohl an alle Ärztinnen und Ärzte als auch an die Politik. Es zeigt, dass das Miteinander in der Selbstverwaltung funktioniert.“
Klare Vorgaben für die Kostenübernahme von Impfstoffen
Vor dem Hintergrund der Ausnahmeregelung appellieren die Krankenkassen und -verbände jedoch noch einmal an die Ärztinnen und Ärzte, zukünftig den formalen Weg einzuhalten, um Unsicherheiten zu vermeiden. Die Zulassung von Impfstoffen als Kassenleistung folgt klaren Regeln: Die STIKO spricht eine Empfehlung zu einem Impfstoff aus, mit der sich dann der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beschäftigt. Beschließt der G-BA, der STIKO-Empfehlung zu folgen, wird diese in die Schutzimpfungs-Richtlinie übernommen. Erst mit Veröffentlichung im Bundesanzeiger wird dieser Beschluss des
G-BA rechtskräftig und ab diesem Zeitpunkt dürfen die Krankenkassen die Kosten für den Impfstoff zahlen.